Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 15.01.2004 - L 3 AL 296/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rücknahme der Bewilligung eines Lohnkostenzuschusses; Bewilligung einer Strukturanpassungsmaßnahme Ost (SAM-OfW) für Wirtschaftsunternehmen für die Einstellung einer Arbeitnehmerin; Erlass einer Auflage, die nicht nur vorübergehende Verringerung der Beschäftigtenzahl ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 30.10.2002 - S 11 AL 112/01
- LSG Sachsen, 15.01.2004 - L 3 AL 296/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R
Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten
Auszug aus LSG Sachsen, 15.01.2004 - L 3 AL 296/02
Dies bedeutet, dass der Kläger unter Berücksichtigung seiner individuellen Einsichts- und Urteilsfähigkeit die ihn treffenden Sorgfaltspflichten in ungewöhnlich hohem Maße verletzt, also außer Acht gelassen haben musste, was im konkreten Fall jedem hätte einleuchten müssen (…Wiesner in: v. Wulffen, SGB X, 4. Aufl., Rdnr. 24 zu § 45 SGB X, BSG, Urt. vom 8. Februar 2001, AZ: B 11 AL 21/00 R - JURIS). - BSG, 07.02.2002 - B 7 AL 14/01 R
Förderungsfähigkeit von Strukturanpassungsmaßnahmen - zusätzliche Einstellung - …
Auszug aus LSG Sachsen, 15.01.2004 - L 3 AL 296/02
"Der Arbeitgeber ... verringert" die Zahl der in dem Betrieb bereits beschäftigten Arbeitnehmer aber auch dadurch, dass er ohne sein Zutun freiwerdende Arbeitsplätze (z.B. durch Arbeitnehmerkündigung oder durch Auslaufen eines befristeten Arbeitsvertrags) nicht erneut besetzt (BSG 7. Senat, Urteil vom 7. Februar 2002, Az: B 7 AL 14/01 R JURIS). - BSG, 06.03.2003 - B 11 AL 49/02 R
Förderungsfähigkeit von Strukturanpassungsmaßnahmen - Verringerung der Zahl der …
Auszug aus LSG Sachsen, 15.01.2004 - L 3 AL 296/02
Die Förderung ist auch schon dann ausgeschlossen, wenn der Personalbestand innerhalb der sechs Monate vor Beginn der Förderung - also vom ersten bis zum zweiten Stichtag - verringert worden ist (BSG 11. Senat, Urteil vom 6. März 2003, Az: B 11 AL 49/02 R - JURIS).